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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Stand: November 2008
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln wichtige Punkte im Hinblick auf das Vertragsverhältnis zwischen AQUAMAGIS und dem Kunden. Die Bestimmungen erfüllen zugleich gesetzlich vorgeschriebene Informations- und Belehrungspflichten - so unter anderem auch über die dem Kunden im Fernabsatz zustehenden Rechte.
Unabhängig davon ist AQUAMAGIS stets bemüht, eine einvernehmliche und den Kunden zufrieden stellende Lösung zu finden.
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1
Die AquaMagis Plettenberg GmbH (im Folgenden: AQUAMAGIS) bietet über einen eigenen Online-Shop unter der Domain
http://shop.aquamagis.de
vor allem Gutscheine, Bademoden, Wasserspielzeug, Promotion- sowie weitere Textilartikel zum Kauf an. Es gelten für sämtliche über den Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen die hier vorliegenden AGB.
1.2
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1
Die auf der Website von AQUAMAGIS aufgeführten Produkte stellen keine AQUAMAGIS bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2
Durch Absendung der Bestellung über das bereitgestellte Bestellformular gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird AQUAMAGIS dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch AQUAMAGIS zustande. AQUAMAGIS sendet dazu dem Kunden eine gesonderte E-Mail, mit der die Annahme erklärt wird.
2.4
AQUAMAGIS übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen. Die Verantwortlichkeit von AQUAMAGIS für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß Ziffer 9.) bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird AQUAMAGIS den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3. Datenschutz / Vertragstextspeicherung
3.1
Der Vertragstext wird gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Die Daten der Bestellung werden aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an den Kunden übersendet.
3.2
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Pflege der Kundenbeziehung und für unsere Werbeansprachen nach den Richtlinien des Bundendatenschutzgesetzes (BDSG). Die Firma AQUAMAGIS stellt sicher, dass schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.
4. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
4.1
Die Auslieferung erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, nur auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2
AQUAMAGIS ist bemüht, den Versand der gekauften Artikel spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Zustandkommen des Vertrages (so bei einer Lieferung auf Rechnung) bzw. nach Gutschrift der Zahlung (so bei einer vereinbarten Vorausüberweisung oder Nutzung von E-Payment) druchzuführen. Kann dieser Zeitraum wider Erwarten nicht eingehalten werden, informiert AQUAMAGIS den Käufer davon. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
4.3
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
4.4.1
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Ist der Käufer als Verbraucher zu klassifizieren, so kommt unter Berücksichtigung des § 446 BGB Ziffer 4.4.3 zur Anwendung.
4.4.2
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
4.4.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Eigentumsvorbehalt
AQUAMAGIS behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung der Rechnung vor.
6. Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsbedingungen
6.1
Die in den Angeboten angeführten Kaufpreise stellen Endpreise dar - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
6.2
Die Kaufpreise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
6.3
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Kaufpreis zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten im Voraus zu überweisen (Vorausüberweisung) oder sich die gekaufte Ware auf Rechnung zusenden zu lassen.
6.4
AQUAMAGIS behält sich vor, im Einzelfall bei einer gewünschten Zahlung gegen Rechnung die Bonität des Kunden zu überprüfen. Dabei holt AQUAMAGIS zur Wahrung der berechtigten Interessen Bonitätsauskunft bei der BÜRGEL Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG Gasstraße 18 in 22761 Hamburg / Deutschland ein. Die schutzwürdigen Belange des Kunden werden selbstverständlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
6.5
Der Kunde verpflichtet sich, die Summe spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet (§ 286 Abs. 3 BGB).
6.6
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch AQUAMAGIS anerkannt wurden.
6.7
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
7.1
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet.
7.2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
AQUAMAGIS Plettenberg GmbH
Böddinghauser Feld 1
58840 Plettenberg
Germany
Fax: +49(0)2391 - 605510
E-Mail: info@aquamagis.de
7.3
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
8. Gewährleistung
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die oben angeführten Kontaktdaten an AQUAMAGIS zu richten. Im Übrigen gelten die nachstehenden Gewährleistungsbestimmungen.
8.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
8.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Ist der Kunde Kaufmann, der seiner Rügeobliegenheit nach § 377 HGB nicht nachkommt, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mängel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
8.2.1
Der Kunde hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; AQUAMAGIS ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Dieses Wahlrecht entfällt gegenüber Kaufleuten oder Firmen.
8.2.2
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis herabsetzen (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten (Rücktritt). Neben Rücktritt und Minderung kann der Kunde Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9.) dieser AGB.
8.3
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel ohne Zustimmung von AQUAMAGIS unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig durch eine solche Selbstvornahme angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
9. Haftungsbestimmungen
9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet AQUAMAGIS uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet AQUAMAGIS uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet AQUAMAGIS, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von AQUAMAGIS auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet AQUAMAGIS gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.3
Soweit der Käufer seinerseits Allgemeine Geschäftsbedingungen auf den Vertrag mit AQUAMAGIS anwenden will, die denen von AQUAMAGIS widersprechen, finden die Geschäftsbedingungen des Käufers keine Anwendung auf den Vertrag mit AQUAMAGIS.
10.4
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von AQUAMAGIS. Die Befugnis von AQUAMAGIS, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
AQUAMAGIS
AquaMagis Plettenberg GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer:
Dr. Uwe Allmann
Böddinghauser Feld 1
58840 Plettenberg
Germany
Tel.: +49(0)2391 - 60550
Fax: +49(0)2391 - 605510
E-Mail: info@aquamagis.de
USt-Ident.Nr.: DE217715647
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